© Stadt X
hat keinen Platz für Rassismus

Die Arbeitsgruppe SOS-Rassismus-NRW sucht im Rahmen der Aktion Courage Initiativen, Jugendgruppen, Bürger/innen, Schulklassen, Politiker/innen, Gewerkschafter/innen, Kirchenleute, Ratsmitglieder, oder ganz einfach Menschen zur Realisierung des Projektes:
Stadt X hat keinen Platz für Rassismus.
Mit folgender Erklärung (die bereits vom Rat der Stadt Essen 1998 verabschiedet wurde) bieten wir den Räten aller Städte und Gemeinden in Deutschland die Gelegenheit, ihr Engagement für ein respektvolles und menschenwürdiges Miteinander aller Menschen öffentlich zu bekunden:

Erklärung des Rates der Stadt Essen
'Der Rat der Stadt Essen ist sich bewußt, daß in unserer Gesellschaft Menschen aufgrund ihres Geschlechtes, ihrer Religion, ihrer Nationalität oder Herkunft, ihrer Hautfarbe, ihrer sexuellen Identität, ihres Alters, ihrer Behinderung, ihrer sozialen Stellung oder ihrer persönlichen Umstände ausgegrenzt und benachteiligt werden.
Der Rat der Stadt Essen stellt fest, daß diese Diskriminierung im Wiederspruch zu dem in Artikel 1 Grundgesetz garantierten Schutz der Menschenwürde und dem in Artikel 3 Grundgesetz enthaltenen Gleichbehandlungsgebot steht und verpflichtet sich daher, im Rahmen seiner rechtlichen Möglichkeiten alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um jede Art von Diskriminierung in der Stadt Essen entgegenzuwirken.
Darüber hinaus fordert der Rat der Stadt Essen alle Essener Bürgerinnen und Bürger sowie alle in Essen ansässigen oder tätigen Unternehmen, Betriebe, Behörden, Institutionen, Vereine und Verbände auf, sich dieser Selbstverpflichtungserklärung anzuschließen.'

Für den Fall, dass der Rat ihrer Stadt eine sinngemäße Erklärung mit mindestens Zwei-Drittel-Mehrheit verabschiedet, kann er bei der Arbeitsgruppe SOS-Rassismus-NRW den Titel und das (gelb-schwarze) Stadt-Eingangs-Schild 'Stadt X... hat keinen Platz für Rassismus' beantragen und in einem öffentlichen Festakt erhalten.

Um das Projekt auch in ihrer Stadt zu realisieren ist es notwendig, Bündnispartner/innen zu suchen und zu finden um einen entsprechenden Antrag in den Rat der Stadt einzubringen. Dabei empfehlen wir dringend, auf die Stigmatisierung und Fixierung von Feindbildern oder gar 'rassistischen Gruppen' zu verzichten. Die Verhärtung von Fronten schadet allen Beteiligten. Dieses Projekt will vielmehr Sympathien für die Auseinandersetzung (Klar in der Sprache - mäßigend im Ton) mit diesem schwierigen Thema entwickeln. Gerade weil Rassismus in fast allen gesellschaftlichen Gruppen vorzufinden ist, und seine Ursachen 'in der Mitte unserer Gesellschaft' hat, macht es Sinn, durch dieses Projekt sich selber und andere immer wieder darauf Aufmerksam zu machen, daß Rassismus (auch in seinen heimlichen Ausformungen) keinen Platz mehr hat und haben soll. Allein von daher wird es notwendig sein, gegenüber solchen Gruppen, die bei einem solchen Titel Schwierigkeiten haben, eher mit Vorwürfen oder Anschuldigungen zurückhaltend zu sein. Feindbilder lösen unsere Probleme nicht. Also werben sie bitte für eine eher sensible und wirkungsvolle Auseinandersetzung mit Rassismus und mit diesem Projekt und nehmen sie die Städte Essen, Bonn, Eisenhüttenstadt, Eschweiler, Marl und Übach-Palenberg als ein gute Beispiele: dort haben die Stadträte den Beschluß mit den Stimmen der SPD, der CDU, (der FDPund von Bündnis 90 / Die Grünen gefasst.

Wenn sie sich um den Titel bewerben möchten, bedenken sie schon jetzt, mit welchem Festakt der Titel und das (stadteingangsgrosse) Schild verliehen werden sollte, dass ca. 300 DM Kosten durch das Schild und Urkunde entstehen und setzen sie sich dann mit dem Beschluss-Protokoll des Rates ihrer Stadt in Verbindung mit:

Urkunde

Angesichts der Existenz und Entwicklung von Gewalt und Rassismus in Deutschland einerseits und der aktiven Bekämpfung von Gewalt und Rassismus durch die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eisenhüttenstadt andererseits verleiht heute SOS-Rassismus-NRW der Stadt Eisenhüttenstadt den Titel:



Hintergrund dazu ist der mit zwei-drittel Mehrheit gefasste Beschluss:

'Die Stadtverodnetenversammlung der Stadt Eisenhüttenstadt stellt fest, dass Diskriminierung von Menschen aufgrund ihres Geschlechtes, ihrer Religion, ihrer Nationalität oder Herkunft, ihrer Hautfarbe, ihrer sexuellen Identität, ihres Alters, ihrer Behinderung, ihrer sozialen Stellung im Widerspruch zu dem in Artikel 1 Grundgesetz garantierten Schutz der Menschenwürde und dem in Artikel 3 GG enthaltenen Gleichbehandlungsgebot steht und verpflichtet sich daher, im Rahmen ihrer rechtlichen Möglichkeiten alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um jede Art von Diskriminierung in der Stadt Eisenhüttenstadt entgegenzuwirken.
Darüber hinaus fordert die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eisenhüttenstadt alle Bürgerinnen und Bürger sowie alle in Eisenhüttenstadt ansässigen oder tätigen Unternehmen, Betriebe, Behörden, Institutionen, Vereine, Verbände auf, sich dieser Selbstverpflichtungserklärung anzuschließen.'